Datenschutz und Internet-Sicherheit


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Datenschutz


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Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.

Weiterer Anstieg der Telefonüberwachungen und kein Ende


Nach Erkenntnissen der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post ist die Anzahl der Telefonüberwachungen gemäß §§ 100a, 100b Strafprozessordnung auch im Jahr 2002 weiter angestiegen. Die Telekommunikationsunternehmen haben der Regulierungsbehörde insgesamt 21.874 Anordnungen gemeldet. Zum Vergleich: Im Jahre 2001 waren es 19.896, 2000 15.741 und 1999 12.651 Anordnungen. Im Verhältnis zum Jahr 1995 mit 4.674 Anordnungen bedeutet dies eine Zunahme von mehr als 350% in weniger als einem Jahrzehnt. 
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Dr. Joachim Jacob, kritisiert diese Entwicklung schon seit langem und sieht sich in seiner Forderung bestätigt, zeitnah wirksame Instrumente festzulegen, die Aufschluss über diese enorme Steigerung der Telefonüberwachungsmaßnahmen geben. Einen ersten Schritt in diese Richtung geht hoffentlich die vom Bundesministerium der Justiz in Auftrag gegebene Studie zur Frage der Rechtswirklichkeit und Effizienz von Telefonüberwachungen. Das hiermit beauftragte Max-Planck-Institut für internationales und ausländisches Strafrecht in Freiburg wird sein Gutachten voraussichtlich im Sommer dieses Jahres vorlegen. 
Es muss in jedem Fall sichergestellt werden, dass das Mittel der Telefonüberwachung nur dann eingesetzt wird, wenn andere Ermittlungsmaßnahmen versagen.


Tipp: Informieren Sie sich über Risiken und Sicherheitsmaßnahmen im Internet


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# Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Fax: +49 (0) 1888 - 7799-550 oder +49 (0) 228-81995-550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de | Internet:
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# Das Virtuelle Datenschutzbüro
http://www.datenschutz.de ist eine im Internet betriebene zentrale Informations- und Anlaufstelle für Datenschutzfragen, die von zahlreichen offiziellen Datenschutzinstitutionen (Projektpartnern) mitgetragen wird.

# Internetfallen.de ist eine private und unabhängige Homepage. Diese Seite ist seit Anfang 2000 Online und gehört zu den ersten Internet-Verbraucherschutzseiten. Sie erhalten hier einen, hoffentlich vollständigen, Überblick über die Gefahren im Internet. Straftaten, Betrug und Gebührenabzocke breiten sich im Netz immer mehr aus. Hier erhalten Sie einen Überblick mit zahlreichen Tipps und Ratschlägen zu jedem Thema.
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